Ein konservativer Analyst beklagt, dass die Linke nicht in der Lage sei, den Herausforderungen moderner Gesellschaften mit stringenten und schlüssigen Antworten zu begegnen. Stattdessen wärmten sie wieder und wieder die hohlen Phrasen des Liberalismus auf – und brandmarkten ihre Gegner als Faschisten. Bitte weiterlesen
Die führende linke Tageszeitung wirft dem MSZP-Fraktionschef in der Budapester Stadtverordnetenversammlung vor, er blockiere die Vereinbarung über einen gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten der Linken. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist dagegen kritisiert, dass der aktuelle Kandidat der Linken über keinerlei Erfahrungen verfüge, um Budapest regieren zu können. Bitte weiterlesen
Kolumnisten beider politischer Lager empfinden es als eine Enttäuschung, dass im heutigen Ungarn der Bürgermeister einer kleinen Kommune mit einer irr- und widersinnigen, gleichzeitig aber möglicherweise auch schädlichen antisemitischen Aktion für öffentliches Aufsehen sorgen kann. Bitte weiterlesen
Presse und Internet brennen angesichts leidenschaftlicher Kommentare zu den umstrittenen Bemerkungen von Ministerpräsident Viktor Orbán förmlich lichterloh. Orbán hatte in Rumänien angekündigt, er werde einen „illiberalen Staat“ aufbauen, da sich die liberale Demokratie als Folge der Finanzkrise 2008 im Niedergang befinde. Bitte weiterlesen
In Analysen der Rede des Regierungschefs, die er am Samstag im Rahmen der vom Fidesz unterstützen traditionellen „Freien Sommeruniversität“ in Siebenbürgen gehalten hatte, sind sich die Kommentatoren uneins: Habe sich Orbán für ein autoritäres Staatsmodell ausgesprochen oder wolle er lediglich die Rolle der Regierung bei der Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit stärken? Bitte weiterlesen
Linke und liberale Beobachter bezichtigen die Regierung, sie habe das Budapester Kommunalwahlgesetz mit dem Ziel umgeschrieben, den eigenen Sieg bei dem im Oktober stattfindenden Urnengang sicherzustellen. Dem Verfassungsgericht wiederum wird vorgeworfen, es assistiere der Regierung bei dem – so die Kritiker – Versuch einer Einschränkung der Grundrechte. Eine konservative Analystin dagegen hält das neue Gesetz für geeignet, die Regierung der Hauptstadt effektiver zu gestalten. Ein Kollege hingegen äußert den Verdacht, dass die Linke bereits einer erneuten Wahlniederlage ins Auge sehe, wenn sie der Regierung Wahlfälschung unterstelle. Bitte weiterlesen
Ein Kolumnist vertritt in der führenden konservativen Tageszeitung die Ansicht, dass die Grundursache des Konflikts im Nahen Osten in der israelischen Besetzung palästinensischer Gebiete liege. Sein linker Kollege geht stattdessen davon aus, dass die Gewalt in erster Linie und hauptsächlich von der Hamas-Bewegung und anderen radikalen Palästinenserorganisationen ausgehe. Bitte weiterlesen
Der Geldpolitische Rat hat den Leitzins auf einen historischen Tiefststand gesenkt und zugleich das Ende der Phase von Zinssenkungen verkündet. Dies nehmen Kolumnisten beider politischen Spektren zum Anlass einzuräumen, dass sich die gewagten und oft kritisierten Maßnahmen von Notenbankchef Matolcsy als richtig erwiesen hätten. Bitte weiterlesen
Die Stieftochter eines früheren sozialistischen Ministerpräsidenten verurteilt die Presse massiv und wirft ihr vor, sie ruiniere den Traum eines jungen Mannes. Hintergrund ist die mediale Aufregung über die gemeinsame Anwesenheit von Orbán-Junior an der Seite seines Vaters in der VIP-Loge des Maracana-Stadions von Rio de Janeiro am Abend des Fußball-WM-Endspiel. Bitte weiterlesen
Laut der Einschätzung linker Beobachter war der Widerstand von Ministerpräsident Viktor Orbán gegen die Kandidatur Junckers sinnlos, während ein führender Christdemokrat die Hoffnung äußert, dass ungeachtet entgegengesetzter Anzeichen Juncker den Weg der Erneuerung einschlagen und damit die EU bewahren werde. Bitte weiterlesen