Kommentatoren des gesamten politischen Spektrums empfinden den Vorschlag der Regierungspartei Fidesz zur Einführung einer Drogentestpflicht für Jugendliche als höchst umstritten und möglicherweise kontraproduktiv. Bitte weiterlesen
Wenige Stunden nach der Ankündigung des Ministerpräsidenten, dass seine Regierung die geplante Besteuerung des Internetverkehrs nicht umsetzen werde, weil „sie unter diesen Bedingungen einfach nicht eingeführt werden kann“, quillt das Internet förmlich über von Kommentaren zu seinem morgendlichen Rundfunkinterview. Freund und Feind räumen unisono ein, dass Viktor Orbán nach wie vor flexibel genug sei, um auf die öffentliche Stimmung zu reagieren. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht der Kommentatoren nimmt die Regierung die skandalösen Entwicklungen durchaus ernst. Allerdings sind sie sich hinsichtlich der Konsequenzen keineswegs sicher. Im letzten Kommentar vor seinem Tod verhöhnt ein Kolumnist des rechten Spektrums die Linke, weil sie sich angesichts ihrer erneuten Wahlniederlagen hilfesuchend an das Ausland wende. Bitte weiterlesen
Eine Woche vor den Kommunalwahlen erkennen die Kommentatoren auf beiden Seiten der das Land spaltenden politischen Frontlinie Kritikwürdiges. Uneinigkeit besteht aber über den Charakter des von einer Mehrheit gestalteten Politikmodells, dem zunehmend eine kraftvolle Opposition abhanden kommt. Bitte weiterlesen
Ein Analyst der politischen Mitte stellt fest, dass es sich bei Ministerpräsident Viktor Orbán um keinen Diktator, sondern vielmehr um einen höchst professionellen Politiker handele, der von der gegenwärtigen Linken kaum zu besiegen sei. Ein liberaler Beobachter begegnet dem mit dem Hinweis, dass Orbán 2002 vom seinerzeit als unprofessionellen Politiker eingeschätzten Péter Medgyessy besiegt worden sei. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Kommentatoren legen der Regierung die Planung brutaler Kürzungen zur Last. Zuvor hatte Wirtschaftsminister Varga Pläne über eine Senkung der Staatsquote bekanntgegeben. Ein konservativer Blogger verweist darauf, dass die Staatsausgabenquote auch ohne umfangreiche Sparmaßnahmen gesenkt werden könne – vorausgesetzt, das aktuelle Wirtschaftswachstum bleibe konstant. Bitte weiterlesen
Westukrainer, darunter ethnische Ungarn, lehnten es ab, in der Ostukraine zu kämpfen. Demzufolge könne der Aufstand ethnischer Russen nicht niedergeschlagen werden, prophezeit ein in der Westukraine geborener und aufgewachsener Analyst. Bitte weiterlesen
Ein in der politischen Mitte angesiedelter Autor verurteilt linke Spitzenpolitiker, weil diese für einen Kommunalwahlsieg in Miskolc ihre antirassistischen Ideale verraten würden. Das könnte sie in ihrem Bemühen um einen Sieg über Ministerpräsident Orbán voranbringen, doch sei die Anstachlung zum Rassismus ein zu hoher Preis. Bitte weiterlesen
Wird sich die kommende Orbán-Regierung eines gemäßigteren Tons bedienen? Wird sie sich in der Wirtschaftspolitik und bei symbolischen Auseinandersetzungen sowohl daheim als auch auf europäischer Ebene um Kompromisse bemühen? Eben diese Fragen treibt die Experten derzeit um. Im Folgenden eine Auswahl: Bitte weiterlesen
Linke und konservative Kolumnisten sind sich einig: Der Westen könne nichts gegen eine russische Annexion der abtrünnigen Halbinsel unternehmen. Sie verweisen darauf, dass nach der Anerkennung des Kosovo als unabhängiger Staat der Westen kaum in der Lage sei, das Prinzip der territorialen Integrität konsequent zu verteidigen. Bitte weiterlesen