Nach Ansicht der Kommentatoren fiel die diesjährige Rede von Ministerpräsident Viktor Orbán auf der Sommeruniversität seiner Partei im rumänischen Siebenbürgen, in deren Mittelpunkt das Thema der illegalen Einwanderung stand, moderater und vorsichtiger aus als in den vergangenen Jahren. Bitte weiterlesen
Traditionelle Presse und das Internet quellen förmlich über von unterschiedlichen Ansichten über den Plan der Regierung, entlang der Grenze zu Serbien im Süden des Landes einen massiven Zaun zu errichten, der den wachsenden Zustrom von Migranten aus Richtung Balkan nach Ungarn und weiter gen Westeuropa aufhalten soll. Das Meinungsspektrum reicht von ungeteilter Zustimmung zu dem Projekt bis hin zu dessen Titulierung als zynische Propagandamaßnahme. Bitte weiterlesen
Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich dieser Tage dafür ausgesprochen, das Thema Todesstrafe am Köcheln zu halten. Vor diesem Hintergrund werfen ihm liberale Kommentatoren eine Übernahme der von der rechtsextremen Partei Jobbik verwendeten Rhetorik vor. Ein regierungsfreundlicher Jurist wiederum vertritt die Ansicht, dass das Kabinett die Mehrheitsmeinung nicht ignorieren könne, der zufolge die Todesstrafe erneut eingeführt werden sollte. Bitte weiterlesen
Nach Einschätzung eines liberalen Kommentators wird der Fidesz demnächst eine massive Kampagne gegen Jobbik starten. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist äußert die Befürchtung, dass die rechtsradikale Partei eine echte Gefahr für das Land darstelle, während ein weiterer liberaler Beobachter Jobbik eher für einen Witz als für eine glaubwürdige Alternative zur gegenwärtigen Mitte-Rechts-Regierung hält. Bitte weiterlesen
Die Kommentatoren sind mit Blick auf den Vorwurf, dass Ministerpräsident Viktor Orbán während seines Militärdienstes im Jahre 1982 vom kommunistischen Staatssicherheitsdienst angeworben worden sei, überwiegend skeptisch. Bitte weiterlesen
In Hinblick auf die alljährliche Rede des Ministerpräsidenten vor einem Publikum von Gefolgsleuten fragen sich Kommentatoren, ob sein Appell, härter zu arbeiten und zu kämpfen, genügen werde, um das schwächelnde Fidesz-Stimmvolk wieder auf Vordermann zu bringen. Das immerhin ist, ungeachtet der Niederlage des eigenen Kandidaten bei der Nachwahl in Veszprém vom 22. Februar, nach wie vor ungleich stärker als die Anhängerschaft der Herausforderer. Bitte weiterlesen
In Hinblick auf die außenpolitische Strategie der ungarischen Regierung werfen die meisten linken und liberalen Kommentatoren Ministerpräsident Viktor Orbán vor, er betreibe einen Ausverkauf des Landes an Moskau. Rechte Beobachter verteidigen dagegen die pragmatische und an einem Ausgleich orientierte außenpolitische Vision der Regierung. Einige in der politischen Mitte beheimatete Analysten geißeln gedankenlose Übertreibungen und ideologisch motivierte Perspektiven auf beiden Seiten. Bitte weiterlesen
Print- und Onlinemedien nehmen in umfangreichen Abhandlungen einen einzigen Satz von Lajos Simicska aufs Korn. Der Eigentümer von Magyar Nemzet und Hír TV hatte geäußert, eine Erhöhung der von den meisten Medien zu entrichtenden Werbesteuer werde in einen „totalen Medienkrieg“ münden. (Schätzungen zufolge wäre eine Steigerung von den gegenwärtigen 0,5 oder einem Prozent Werbesteuer auf rund fünf Prozent zu erwarten.) Bitte weiterlesen
Kommentatoren aller politischen Lager unternehmen den Versuch, die langfristigen Auswirkungen des Massakers auf die Redaktion von Charlie Hebdo zu bewerten. Vor allem geht es um die Frage, ob das Konzept der freien Meinungsäußerung eingeschränkt werden sollte, um religiöse Gefühle zu schützen und fundamentalistische Gewalt zu verhindern. Bitte weiterlesen
Analysten des linken Spektrums kommentieren die jüngsten Meinungsumfragen und spekulieren, dass der Niedergang der Regierungspartei unaufhaltsam sei. Liberale und gemäßigte Kommentatoren halten dies wiederum für Wunschdenken. Konservative Kolumnisten ihrerseits fordern mehr Bedacht und Sensibilität beim Regieren. Bitte weiterlesen