Analysten quer durch das politische Spektrum befassen sich mit den möglichen Auswirkungen des am 2. Oktober stattfindenden Referendums über obligatorische Quoten bei der Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union auf die ungarische Innenpolitik sowie die Beziehungen zu Brüssel. Bitte weiterlesen
Ein anerkannter Politologe hält es für unwahrscheinlich, dass das geplante Anti-Terror-Gesetz verabschiedet werden wird. Demzufolge sei es lediglich Teil einer PR-Kampagne. Ein regierungsfreundlicher Autor dagegen ist überzeugt, dass sich die aktuellen Gesetze im Falle einer echten Terrorgefahr als unzureichend erweisen dürften. Bitte weiterlesen
Nachdem Ungarn die Grenzen zu Serbien geschlossen hat, drängen die Flüchtlinge von der ungarisch-serbischen zur serbisch-kroatischen Grenze und von dort über Kroatien nach Slowenien bzw. Ungarn. Während die ungarischen Behörden einen Zaun entlang der Grenze zu Kroatien errichten, um dem Strom Einhalt zu gebieten, diskutieren die Kommentatoren, inwieweit die Haltung der ungarischen Regierung moralisch und juristisch gerechtfertigt ist. Bitte weiterlesen
Ein renommierter Politologe äußert die Befürchtung, dass die höchst ideologisch und zusehends polemisch geführte Debatte zum Thema Migration bzw. Flüchtlinge die ungarische Öffentlichkeit weiter polarisieren wird. Dadurch werde jegliche vernünftige und in maßvollem Ton stattfindende Diskussion unmöglich gemacht. Bitte weiterlesen
Mehr und mehr Flüchtlinge und Migranten kommen ungeachtet der verstärkten Grenze zu Serbien nach Ungarn. Vor diesem Hintergrund fragt sich ein angesehener Analyst, ob Ungarn überhaupt noch als Staat bezeichnet werden könne, sei das Land doch nicht in der Lage, seine eigenen Grenzen zu überwachen. Bitte weiterlesen
Bei den Nachwahlen in Tapolca ist dem Jobbik-Kandidaten der Sieg kaum noch zu nehmen. Damit erringt die rechtsextremistische Partei ihr erstes Direktmandat überhaupt. Bisher gelangten ihre Abgeordneten lediglich über die Parteiliste ins Parlament. Kommentatoren aller Couleur bezeichnen Jobbik nunmehr als mögliche Herausforderin des Fidesz. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht eines konservativen Politikwissenschaftlers stößt man bei linken Medien mittlerweile überwiegend auf Sensationsjournalismus. Ein marxistischer Philosoph fügt hinzu, dass die Mainstream-Medien – sowohl linke als auch rechte – unbewusst Jobbik unterstützen. Dass die öffentlich-rechtlichen Medien komplett geschlossen werden sollten, da sie stets den Interessen der Regierenden dienen würden, empfiehlt ein liberaler Kommentator, wohingegen eine moderate Stimme überzeugt ist, dass sich politische Analysten im Zuge der parteiisch geführten Debatten zu Söldnern entwickelt haben. Bitte weiterlesen
In Hinblick auf die außenpolitische Strategie der ungarischen Regierung werfen die meisten linken und liberalen Kommentatoren Ministerpräsident Viktor Orbán vor, er betreibe einen Ausverkauf des Landes an Moskau. Rechte Beobachter verteidigen dagegen die pragmatische und an einem Ausgleich orientierte außenpolitische Vision der Regierung. Einige in der politischen Mitte beheimatete Analysten geißeln gedankenlose Übertreibungen und ideologisch motivierte Perspektiven auf beiden Seiten. Bitte weiterlesen
Kommentatoren des gesamten politischen Spektrums empfinden den Vorschlag der Regierungspartei Fidesz zur Einführung einer Drogentestpflicht für Jugendliche als höchst umstritten und möglicherweise kontraproduktiv. Bitte weiterlesen
Vor dem Hintergrund von Massenprotesten gegen die von der ungarischen Regierung geplante Internetsteuer meint ein gemäßigter Analyst, dass es Ministerpräsident Orbán nicht leicht fallen werde, sich aus der Klemme zu befreien. Bitte weiterlesen