Die Kommentatoren beurteilen die Auseinandersetzung zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und seinen Gegnern im Europäischen Parlament extrem unterschiedlich. Einvernehmen herrscht jedoch darüber, dass der Vorgang in Straßburg ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union eröffnet. Bitte weiterlesen
Tags: Europäische Volkspartei (EVP), Europaparlament, Judith Sargentini
Ein ehemaliger leitender Geheimdienstmitarbeiter äußert die Befürchtung, dass der Zustrom von Migranten aus der Dritten Welt das uns heute bekannte Europa zerstören und der Konflikt um die Migrationsfrage die Europäischen Union spalten könnte. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Europaparlament, Migration
Ein linker Kommentator äußert sich hoch erfreut angesichts der überwältigenden Zustimmung zum Ungarn-Bericht der grünen Europaparlamentarierin Judith Sargentini. Sein regierungsfreundlicher Kollege dagegen notiert, dass über die Hälfte der Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) mit ihrem Votum für die Resolution ihren eigenen Interessen geschadet habe. Bitte weiterlesen
Tags: Europäische Volkspartei (EVP), Europaparlament, Judith Sargentini
Der ungarische Ministerpräsident hat am Dienstag vor dem Europaparlament angekündigt, sich der – wie er es formulierte – „Erpressung“ nicht beugen zu wollen. Vor diesem Hintergrund diskutieren Kommentatoren das Pro und Kontra einer Abstimmung für oder gegen den Sargentini-Bericht. Bitte weiterlesen
Tags: Europaparlament, Judith Sargentini, Rechtsstaatlichkeit
Stunden bevor sich der ungarische Ministerpräsident einer Mehrheit der Europaabgeordneten in Straßburg stellen sollte, die den sogenannten Sargentini-Bericht unterstützt, äußern Kommentatoren in dieser Frage höchst unterschiedliche Ansichten. Bekanntlich stellt der Bericht der grünen Europarlamentarierin fest, dass „die europäischen Werte in Ungarn systematisch gefährdet werden“. Bitte weiterlesen
Tags: Europaparlament, Judith Sargentini, Rechtsstaatlichkeit
Angesichts der für diese Woche geplanten Entscheidung des Europäischen Parlaments über das die ungarische Regierung massiv kritisierende Dokument steigt die Emotionalität der hiesigen Kommentatoren. Bitte weiterlesen
Tags: Europaparlament, Judith Sargentini, LIBE, Rechtsstaatlichkeit, Vertragsverletzungsverfahren
Liberale Kommentatoren kritisieren Viktor Orbán heftig für seine Behauptung, die ungarische Nation verfüge über türkische Wurzeln. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist hingegen begrüßt die Tatsache, dass der Ministerpräsident das verwandschaftliche Verhältnis und die Zugehörigkeit Ungarns zum Osten anerkannt habe. Bitte weiterlesen
Tags: Diplomatie, Sprache
Ein regierungsnaher Kommentator kritisiert liberale Bildungsnormen, die die individuelle Freiheit in den Vordergrund rücken würden. Eine liberale Pädagogin wirft der Regierung dagegen vor, die Bedürfnisse von Kindern aus sozial schwachen Familien zu ignorieren. Bitte weiterlesen
Tags: Bildungssystem
Ein ungarisch-amerikanischer Kommentator des liberalen Spektrums kritisiert den neuen US-Botschafter in Budapest, weil er den „Niedergang der demokratischen Normen in Ungarn“ ignoriere. Sein regierungsfreundlicher Kollege begrüßt dagegen die Worte des Diplomaten. Bitte weiterlesen
Tags: Central European University (CEU), David B. Cornstein, Diplomatie, Rechtsstaatlichkeit
Während das Europaparlament die Debatte über die in Ungarn herrschende Rechtsstaatlichkeit und die mögliche Aktivierung von Artikel 7 des Vertrags von Lissabon vorbereitet, werfen regierungsfreundliche Kolumnisten Judith Sargentini vor, den Interessen von George Soros zu dienen. Ein Kolumnist aus dem linken Spektrum wiederum glaubt, dass sich regierungsnahe Experten als Propagandisten der Regierung engagieren würden. Bitte weiterlesen
Tags: Europaparlament, Judith Sargentini, Vertragsverletzungsverfahren