Ein liberaler Autor sagt ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn durch die Europäische Kommission voraus, während ein regierungsnaher Kommentator die Entscheidung der Regierung begrüßt. Bitte weiterlesen
Während das höchste Gericht der Europäischen Union die ungarischen Sammellager für Asylbewerber als rechtswidrig einstuft, machen sich ein liberaler Kommentator und seine konservative Kollegin Gedanken über die zukünftige Migrationspolitik sowohl in Ungarn als auch in der gesamten EU. Bitte weiterlesen
Eine regierungsnahe Historikerin begrüßt zwei österreichische Zeitungsartikel, in denen die Verfasser dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán attestieren, mit seinem vor fünf Jahren gezeigten einsamen Widerstand gegen die massenhafte Einwanderung recht gehabt zu haben. Bitte weiterlesen
Nachdem in der vergangenen Woche nun auch in Ungarn die ersten Coronavirus-Patienten identifiziert worden sind, beschäftigen sich die Analysten quer durch das politische Spektrum mit den umfassenderen sozialen und politischen Folgen der Epidemie. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Publizist bezeichnet die Reaktion Griechenlands auf die neuerliche Migrationswelle zwar einerseits als knallhart, andererseits aber auch als nachvollziehbar. Ein linksorientierter Kolumnist vermutet, dass die ungarische Regierung das Land weder vor illegaler Migration noch vor dem Coronavirus schützen könne. Bitte weiterlesen
Ein linksorientierter Publizist bezeichnet die Notfallpläne der Regierung zur Bekämpfung des Coronavirus als unzureichend. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum begrüßt die Entscheidung des Kabinetts, die Transitzonen für Migranten vorübergehend zu schließen, um Ungarn vor dem Coronavirus abzuschirmen. Bitte weiterlesen
Eine liberale Kommentatorin vermutet, dass es der neuen Europäischen Kommission kaum gelingen werde, verbindlichen Quoten für die Aufnahme von Migranten durch die Staaten der Union Geltung zu verschaffen. Dabei sprächen sich ihre wichtigsten Mitgliedsländer dafür aus. Ein solches System sei jedoch für mehrere Länder – darunter auch Ungarn – nicht hinnehmbar. Bitte weiterlesen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat das Migrationsproblem in einer Stellungnahme vor den am Sonntag stattfindenden Kommunalwahlen aufgegriffen. Vor diesem Hintergrund geißelt eine regierungsfreundliche Kommentatorin das geplante europäische Umverteilungssystem für Migranten. Ein Kritiker der Regierung wiederum wirft dem Fidesz vor, er führe gegen die Migration gerichtete Kampagnen auf niedrigstem Niveau. Bitte weiterlesen
Eine regierungsfreundliche Kolumnistin bezeichnet die Einigung der vier an der Übereinkunft beteiligten Innenminister als „ehrlosen Pakt“, während eine liberale Kommentatorin meint, dass Ungarn mit seiner Anti-Einwanderungspolitik einmal isoliert zurückbleiben könnte. Bitte weiterlesen
Ein linksliberales Internetportal veröffentlicht eine Stellungnahme von Ferenc Gyurcsány zur vermuteten Absicht Viktor Orbáns, Anführer der Verfechter einer Politik der nationalen Eigenständigkeit in Europa zu werden. Ein regierungsfreundlicher Kommentator hingegen vertritt die Auffassung, dass der ungarische Ministerpräsident lediglich die Mehrheit derjenigen Europäer vertrete, die sich der ungehinderten Masseneinwanderung widersetzen würden. Bitte weiterlesen