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Präsident Áder wiedergewählt


Am Montag hat das ungarische Parlament Präsident János Áder für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt. Vor diesem Hintergrund streiten Kommentatoren über die Frage, in welchem Maße er die vom Grundgesetz geforderte Unabhängigkeit gegenüber der Regierung tatsächlich respektiere. Immerhin hatte sich Áder anlässlich seiner Wiederwahl äußerst kritisch über die Zustände im Lande geäußert. Bitte weiterlesen

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Emmanuel Macron – der Neue im Élysée-Palast


Im ersten ungarischen Pressekommentar zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich meldet sich ein regierungsnaher Analyst zu Wort und äußert die Hoffnung, dass Emmanuel Macron entgegen seinen Wahlkampfversprechungen widerspenstige EU-Mitgliedsstaaten nicht abstrafen werde. Bitte weiterlesen

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Alles dreht sich um George Soros


Der Streit um George Soros sowie das Netz von ihm geförderter Institutionen geht in eine neue Runde und wird immer erbitterter geführt. Dabei fordern regierungsnahe Tages- und Wochenzeitungen mittlerweile entschiedene Maßnahmen, um ihren Einfluss zurückzudrängen. Ein Journalist des linken Spektrums dagegen wirft der Regierung absurde Verfälschungen sowie das bewusste Schüren von Ängsten vor. Bitte weiterlesen

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Gedanken zur europäischen Linken


Ein konservativer Kolumnist sowie ein liberaler Analyst sehen die Politik der linken Mitte in Europa sowohl von der erstarkenden radikalen Rechten als auch von den Liberalen herausgefordert. Dieser Zweifrontenkrieg mache es gemäßigten sozialistischen Parteien zunehmend schwierig, ihre jeweilige Basis bei der Stange zu halten. Bitte weiterlesen

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Haushalt 2018 dem Parlament unterbreitet


Ein regierungsnaher Kommentator bezeichnet den Haushaltsentwurf als ausgewogen und wohl durchdacht. Sein Kollege aus dem linken Spektrum dagegen wirft der Regierung vor, mit Hilfe von Rentenerhöhungen auf Wählerfang zu gehen. Bitte weiterlesen

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Chancen der Linken 2018


Ein Kolumnist des linken Spektrums hält fest, dass die gegenwärtigen regierungskritischen Demonstrationen die Siegeschancen des Fidesz bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr nicht gefährden werden. Bitte weiterlesen

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Die Opposition am Tag der Arbeit


Nach Ansicht eines regierungsnahen Kolumnisten werden die ungarischen Wähler der Opposition ihr Bild eines vom Fidesz ruinierten Landes kaum abkaufen. Zwei liberale Kommentatoren wiederum halten es für unwahrscheinlich, dass sich die Linke gegen den Fidesz verbünden wird. Bitte weiterlesen

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Orbán vor der EVP-Führung


Erste Kommentare zum Ergebnis eines Treffens von Spitzenpolitikern der Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán klingen entweder ratlos oder sie widersprechen einander. Im Raum steht die Frage, ob Orbán zu Zugeständnissen bereit gewesen sei – oder ob er seine Positionen gegen Kritik sowie ungeachtet des erheblichen auf ihn persönlich und seine Regierung ausgeübten Drucks habe verteidigen können. Bitte weiterlesen

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Gyurcsánys Ultimatum an Orbán


Nach der Feststellung des früheren Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, dass sein 72-Stunden-Ultimatum abgelaufen sei und er Ministerpräsident Orbán nun als von Russland erpresst betrachte, werden seine Behauptungen von zwei konservativen Orbán-Kritikern zurückgewiesen. Bitte weiterlesen

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Europaparlament: (fast) alle gegen Orbán


Während Ministerpräsident Viktor Orbán seine Politik gegen massive Kritik seitens der EU-Kommission und aus dem Europaparlament verteidigte, machte eine Rechtsexpertin darauf aufmerksam, dass das von Brüssel gegen Budapest angestrengte Vertragsverletzungsverfahren auf tönernen Füßen stehe. Bitte weiterlesen

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