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Präsident Áder unterzeichnet Hochschulgesetz


Nachdem Präsident Áder die Ergänzung zum Hochschulgesetz nunmehr offiziell erlassen hat, erreicht die Polarisierung der Meinungen in der ungarischen Presse ein neues Niveau. Bitte weiterlesen

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Demo für Verbleib der CEU in Budapest


Die führende regierungsnahe Zeitung verurteilt die am Sonntag in Budapest abgehaltene Massendemonstration als einen „vom Soros-Imperium gegen die Regierung“ eingefädelten Schachzug. Ein Kommentator des linken Spektrums fürchtet, dass über die Zukunft der Central European University hinaus vor allem die Mitgliedschaft Ungarns in der EU auf dem Spiel stehe. Bitte weiterlesen

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CEU … und kein Ende!


Der Streit um die Central European University zieht innerhalb der EU – aber auch in den USA – nach wie vor weite Kreise. In Ungarn selbst ist das Schicksal der CEU längst zu einer Art Glaubensfrage geworden, die über die Bildungs- und Hochschulpolitik hinausreicht und Kommentatoren sämtlicher Couleur zu Stellungnahmen animiert. Dabei werden unter anderem die Motive der beteiligten Parteien sowie die Frage diskutiert, ob die CEU ihren Betrieb in Budapest einstellen wird oder nicht. Bitte weiterlesen

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Polarisierung – eine Gefahr


Ein gemäßigter Kommentator vermutet, dass sowohl Linke als auch Rechte in Ungarn jene Stimmen zum Schweigen bringen wollen, die nicht ihrer eigenen Ideologie entsprechen. Bitte weiterlesen

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Simicskas Feldzug gegen den Fidesz


Ein regierungsnaher Kommentator sowie ein politischer Analyst befassen sich mit den möglichen Auswirkungen der abgestimmten Attacke von Medienzar Lajos Simicska und der Rechtsaußenpartei Jobbik auf Ministerpräsident Viktor Orbán. Bitte weiterlesen

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Parlament verabschiedet modifiziertes Hochschulgesetz


Am Dienstag hat das ungarische Parlament mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Fidesz und KDNP die umstrittene Novelle des Hochschulgesetzes im Eilverfahren passieren lassen. Vor diesem Hintergrund äußert ein konservativer Kolumnist die Ansicht, dass der ideologisch motivierte Angriff der Regierung auf die Central European University (CEU) leicht ins Auge gehen könnte. Regierungsnahe Publizisten wiederum bezeichnen den Widerstand gegen die Gesetzesinitiative als reine Hysterie. Bitte weiterlesen

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Streit um „Putinophobie“


Ein konservativer Blogger wirft der Linken ein haltloses Schüren von Ängsten vor dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor. Ein weiterer konservativer Publizist dagegen hält Befürchtungen wegen einer „Putinisierung“ Ungarns für in gewissem Maße legitim. Bitte weiterlesen

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Gesetz zu ausländischen Universitäten in parlamentarischer Beratung


Ein liberaler Kolumnist wirft einen Blick auf die Optionen der Central European University, sollten die von der Regierung vorgelegten Ergänzungen zum Hochschulgesetz tatsächlich angenommen werden. Bitte weiterlesen

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US-Außenministerium kritisiert CEU-Gesetz


Eine Stellungnahme aus dem US-Außenministerium hat zusätzliches Öl in die ohnehin schon hitzige Debatte über die Zukunft der in der ungarischen Hauptstadt ansässigen Central European University (CEU) gegossen. Während die eine Seite die geplante Gesetzesnovelle verurteilt, tut die andere Seite den sich entfaltenden Proteststurm als reine Hysterie ab. Bitte weiterlesen

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CEU-Kontroverse gleicht Duell David gegen Goliath


In einer ersten Reaktion seitens der regierungsnahen Presse zum Streit über eine geplante Gesetzesnovelle zu in Ungarn tätigen ausländischen Universitäten fragt sich ein Autor des rechten Spektrums, ob das Kabinett wohl unter dem Druck starker Kräfte nachgeben werde – Kräfte, die zur Verteidigung privilegierter Institutionen entschlossen seien. Bitte weiterlesen

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