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Monday, October 1st, 2018
Da die Auszahlungsverfahren von EU-Geldern Richtung Ungarn immer mehr Zeit in Anspruch nehmen sowie viele Offizielle in der Union darüber nachdenken, einige dieser Mittel gänzlich zurückzuhalten, und während zugleich ein Verfahren nach Artikel 7 auf den Weg gebracht wurde, streiten Kommentatoren über die Frage, was wohl von der Sackgasse zu halten sei, in die die Beziehungen zwischen Brüssel und Budapest geraten sind. Bitte weiterlesen
Saturday, September 29th, 2018
Ein linker Kommentator sagt voraus, dass Ungarn eines Tages in der Welt ohne Freunde dastehen werde. Zuvor hatten verschiedene Regierungsmitglieder, darunter auch Ministerpräsident Viktor Orbán, die Meinungsverschiedenheiten seines Landes mit dem in der Europäischen Union vorherrschenden Mainstream als Konflikt um eine unkontrollierte Massenmigration dargestellt. Bitte weiterlesen
Friday, September 28th, 2018
Ein linksorientierter Kommentator sieht in der Entlassung der Redakteure der konservativen Zeitschrift einen Hinweis auf die schwindende Pressefreiheit in Ungarn. Ein regierungsnaher Kolumnist dagegen argumentiert, dass diejenigen, die der Rechten den Rücken gekehrt hätten, sich nicht als Vertreter der Rechten ausgeben sollten. Bitte weiterlesen
Thursday, September 27th, 2018
Ein Verfassungsrechtler zitiert wörtlich Abschnitte aus EU-Rechtsdokumenten, um zu beweisen, dass die Stimmen im Europäischen Parlament willkürlich gezählt wurden, als das Plenum das Verfahren nach Artikel 7 gegen Ungarn einleitete. Bitte weiterlesen
Wednesday, September 26th, 2018
Im Rahmen von Analysen der häufigen Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán kommen zwei Forscher zu einer vergleichbaren Schlussfolgerung: Demnach würden beide Parteien versuchen, ihre jeweiligen nationalen Interessen zu vertreten, statt ein paar gemeinsamen Werten zu folgen. Bitte weiterlesen
Tuesday, September 25th, 2018
Die ehemaligen Parteivorsitzenden von MSZP und Jobbik beschreiben ihre eigenen Sichtweisen auf die aktuelle politische Landschaft und skizzieren die sich daraus ergebenden Strategien für die Opposition. Bitte weiterlesen
Monday, September 24th, 2018
Kommentatoren aller Couleur erörtern die Entscheidung der Europäischen Volkspartei, ihr ungarisches Mitglied Fidesz nicht auszuschließen. Darüber hinaus beschäftigen sie sich mit dem Vorschlag des französischen Präsidenten Macron, der die Verteilung von EU-Geldern mit der Beteiligung an einer gemeinsamen Grenzsicherungspolitik der Union verknüpfen möchte. Bitte weiterlesen
Saturday, September 15th, 2018
Ein ehemaliger leitender Geheimdienstmitarbeiter äußert die Befürchtung, dass der Zustrom von Migranten aus der Dritten Welt das uns heute bekannte Europa zerstören und der Konflikt um die Migrationsfrage die Europäischen Union spalten könnte. Bitte weiterlesen
Friday, September 14th, 2018
Ein linker Kommentator äußert sich hoch erfreut angesichts der überwältigenden Zustimmung zum Ungarn-Bericht der grünen Europaparlamentarierin Judith Sargentini. Sein regierungsfreundlicher Kollege dagegen notiert, dass über die Hälfte der Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) mit ihrem Votum für die Resolution ihren eigenen Interessen geschadet habe. Bitte weiterlesen
Thursday, September 13th, 2018
Der ungarische Ministerpräsident hat am Dienstag vor dem Europaparlament angekündigt, sich der – wie er es formulierte – „Erpressung“ nicht beugen zu wollen. Vor diesem Hintergrund diskutieren Kommentatoren das Pro und Kontra einer Abstimmung für oder gegen den Sargentini-Bericht. Bitte weiterlesen
