Ministerpräsident Viktor Orbán weilte am Donnerstag in Brüssel, um unter anderem mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drängende Fragen der Migration zu erörtern. Anschließend reiste er zu einem Gipfeltreffen der Visegrád-4-Staaten nach Prag. Vor diesem Hintergrund fragen sich die Kommentatoren, ob vielleicht Hoffnung auf eine gesamteuropäische Lösung der Migrationskrise bestehe. Bitte weiterlesen
Kommentatoren des gesamten politischen Spektrums äußern die Befürchtung, dass der aktuelle Migrationsstrom Europa stetig wachsende Problem bescheren werde, zumal man weit von einer gemeinsamen EU-weiten Lösungsstrategie entfernt sei. Dieses Versagen könne auch die Bewegungsfreiheit innerhalb der Union gefährden. Bitte weiterlesen
Kolumnisten beider politischen Lager erörtern Pläne der Regierung, den ungesetzlichen Grenzübertritt zu kriminalisieren sowie Sondereinsatzkräfte der Polizei zu stationieren, die entlang der Grenze patrouillieren und auf diese Weise Migranten am illegalen Betreten Ungarns hindern sollen. Bitte weiterlesen
Während die ungarische Regierung versucht, den starken Migrationsstrom um das Land herumzuleiten, scheint bei den Kommentatoren Einigkeit zu herrschen: Europa könne nicht noch mehr Einwanderer aufnehmen, ohne gleichzeitig seine Lebensweise massiv infrage zu stellen. Streit herrscht demnach lediglich in der Frage, ob dies unvermeidlich sei oder nicht. Bitte weiterlesen
Ein Kolumnist des rechten Spektrums beklagt innerhalb der Europäischen Union einen Mangel an Solidarität, die aber für die Planung einer gemeinsamen Strategie beim Umgang mit Migranten notwendig wäre. Ein weiterer regierungsfreundlicher Publizist äußert die Befürchtung, dass die aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen Westeuropa in die Hände spielten, um hoch qualifizierte Migranten bei sich aufzunehmen – und den Rest in die europäischen Radgebiete abschieben zu können. Bitte weiterlesen
Tages- und Wochenzeitungen widmen sich den moralischen und praktischen Auswirkungen der offiziellen ungarischen Migrationspolitik sowie der Haltung, die die Linke dazu einnimmt. Bei der zunehmend ideologisch und verbissen gehaltenen Debatte fahren beide Seiten schwere Geschütze auf. Bitte weiterlesen
In der führenden konservativen Tageszeitung bezichtigt ein renommierter Rechtsgelehrter die Regierung, sie gebe im Rahmen ihrer Machtpolitik bestimmte Prinzipien auf. Ein konservativer Kolumnist bestreitet den Vorwurf und konstatiert, dass der Fidesz in Übereinstimmung mit konservativen und demokratischen Visionen agiere. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kolumnist vertritt die Ansicht, dass sich die Europäische Union mehr auf den Schutz von Minderheiten sowie deren Recht auf Selbstbestimmung, anstatt auf die Schaffung eines gemeinsamen „Supermarktes“ konzentrieren sollte. Bitte weiterlesen
Die führende linksorientierte Tageszeitung sowie ein Kolumnist des rechten Spektrums befassen sich mit den Terrorüberfällen vom Freitag und warnen in diesem Zusammenhang den Westen davor, in muslimischen Ländern mit Gewalt vorzugehen. Bitte weiterlesen
Mehrere Kommentatoren beschäftigen sich mit dem Thema Migration. Dabei stellen sie die Frage, ob die Diskussion die Regierungspartei stärken oder schwächen werde und ob die Opposition Kapital aus der Kritik an der Negativ-Rhetorik der Regierenden schlagen könne. Bitte weiterlesen