Wochenmagazine, Wochenendausgaben von Tageszeitungen sowie Internetmedien vertreten mit Blick auf die umfassenderen politischen und internationalen Konsequenzen der am Montag vom Parlament verabschiedeten Notstandsgesetze – wie nicht anders zu erwarten – extrem unterschiedliche Ansichten. Bitte weiterlesen
In Wochenblättern, Wochenendausgaben von Tageszeitungen sowie im Internet wird über die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Coronavirus-bedingten Notstands nachgedacht – einschließlich der Notwendigkeit, den Ausnahmezustand weiterhin aufrechtzuerhalten. Bitte weiterlesen
Die Debatte über den neuen nationalen Lehrplan setzt sich auch in den Wochenmagazinen fort. Linke und liberale Kommentatoren verurteilen die Regierung und werfen ihr vor, Kinder einer Gehirnwäsche zu unterziehen. Regierungsnahe und konservative Stimmen hingegen bezeichnen Kritiker als ideologisch voreingenommen. Bitte weiterlesen
In Wochenblättern sowie Wochenendausgaben von Tageszeitungen wird das Vorhaben der Regierung diskutiert, die Entschädigungszahlungen für klagende Gefängnisinsassen sowie gesondert unterrichtete Roma-Kinder auszusetzen. Dabei werfen sich regierungsfreundliche sowie oppositionsnahe Blätter und Onlinemedien gegenseitig das Schüren von Hass und eine Gefährdung der verfassungsmäßigen Ordnung vor. Bitte weiterlesen
Linksliberale Wochenzeitungen äußern sich empört über eine Stellungnahme von Ministerpräsident Viktor Orbán, wonach „etwas gegen ein Gerichtsurteil unternommen werden sollte“, das den Gemeinderat von Gyöngyöspata zu Entschädigungszahlungen an Roma-Familien zwingt. Deren Kinder hatten zwischen 2004 und 2012 getrennte Klassen besuchen müssen. Konservative Kommentatoren argwöhnen, dass das Urteil mehr Schaden anrichten als nutzen werde. Bitte weiterlesen
Eine liberale Wochenzeitung begrüßt das Bündnis liberal geführter osteuropäischer Städte als Wegbereiter möglicher Regierungswechsel in der gesamten Region. Ein konservativer Verfassungsjurist erinnert die Stadtoberhäupter daran, dass sie nunmehr ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen müssten, um sich zu einem Herausforderer für die amtierende Regierung aufzuschwingen. Bitte weiterlesen
Als Folge der Kommunalwahlen vom 13. Oktober endete die Oberhoheit des Fidez über die ungarische Hauptstadt. Regierungsnahe und -kritische Publikationen nehmen die ersten Tage oppositionellen Herrschens in Budapest unter die Lupe und kommen – natürlich – zu ziemlich unterschiedlichen Bewertungen. Bitte weiterlesen
Eine linksorientierte Kommentatorin bezeichnet sowohl den Generalstaatsanwalt als auch die neue Verfassungsrichterin als umstrittene Persönlichkeiten, die dem Rechtsstaat in Ungarn Schaden zugefügt hätten. Ein regierungsnaher Kolumnist hingegen lobt ihre bisherige Arbeit. Bitte weiterlesen
Nach alles in allem zehn Kommunal- und Parlamentswahlen – teilweise erdrutschartig von der Opposition verloren – konnten die Regierungsgegner am 13. Oktober in elf der 23 größeren Städte Ungarns Bürgermeisterposten für sich gewinnen. Das Ergebnis des Urnengangs gibt den Kommentatoren noch immer Grund zum Nachdenken. Bitte weiterlesen
Noch immer werden die Nachrichten von den vor zwei Wochen abgehaltenen Kommunalwahlen dominiert. Die Wochenpresse analysiert die Auswirkungen der Wahlergebnisse sowie deren Folgen auf das Parteiengefüge. Bitte weiterlesen