In Analysen der Rede des Regierungschefs, die er am Samstag im Rahmen der vom Fidesz unterstützen traditionellen „Freien Sommeruniversität“ in Siebenbürgen gehalten hatte, sind sich die Kommentatoren uneins: Habe sich Orbán für ein autoritäres Staatsmodell ausgesprochen oder wolle er lediglich die Rolle der Regierung bei der Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit stärken? Bitte weiterlesen
Linke und liberale Beobachter bezichtigen die Regierung, sie habe das Budapester Kommunalwahlgesetz mit dem Ziel umgeschrieben, den eigenen Sieg bei dem im Oktober stattfindenden Urnengang sicherzustellen. Dem Verfassungsgericht wiederum wird vorgeworfen, es assistiere der Regierung bei dem – so die Kritiker – Versuch einer Einschränkung der Grundrechte. Eine konservative Analystin dagegen hält das neue Gesetz für geeignet, die Regierung der Hauptstadt effektiver zu gestalten. Ein Kollege hingegen äußert den Verdacht, dass die Linke bereits einer erneuten Wahlniederlage ins Auge sehe, wenn sie der Regierung Wahlfälschung unterstelle. Bitte weiterlesen
Analysten fragen nach dem Sinn, wenn der Staat seinen Besitz im Bankensektor vergrößert. Ein regierungsfreundlicher Kommentator begrüßt die Kaufentscheidung, die gemäß seiner Überzeugung der Wirtschaft helfen werde, während ein Kolumnist des linken Spektrums vor der Möglichkeit warnt, dass öffentliche Gelder zur Konsolidierung der MKB ausgegeben würden. Bitte weiterlesen
Der Geldpolitische Rat hat den Leitzins auf einen historischen Tiefststand gesenkt und zugleich das Ende der Phase von Zinssenkungen verkündet. Dies nehmen Kolumnisten beider politischen Spektren zum Anlass einzuräumen, dass sich die gewagten und oft kritisierten Maßnahmen von Notenbankchef Matolcsy als richtig erwiesen hätten. Bitte weiterlesen
Nach der Vollendung des Mahnmals, das an die Opfer der deutschen Okkupation 1944 erinnert, wirft die führende linke Tageszeitung der Regierung Arroganz und Geschichtsfälschung vor. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum hält das Denkmal für eine gelungene Visualisierung der nationalen Tragödie, die mit dem Verlust der Souveränität einherging, ohne damit Ungarn jedoch von seiner historischen Verantwortung reinzuwaschen. Bitte weiterlesen
Nach der Wahl von József Tóbiás zum neuen Parteichef der Sozialisten hagelt es von linken und rechten Analysten weiterhin harsche Kritik an MSZP und DK, da sie einen ehemaligen lokalen Polizeichef als Bürgermeisterkandidaten von Miskolc unterstützen, der durch seine umstrittenen Äußerungen über Roma-Kriminalität von sich reden gemacht hatte. Bitte weiterlesen
Laut der Einschätzung linker Beobachter war der Widerstand von Ministerpräsident Viktor Orbán gegen die Kandidatur Junckers sinnlos, während ein führender Christdemokrat die Hoffnung äußert, dass ungeachtet entgegengesetzter Anzeichen Juncker den Weg der Erneuerung einschlagen und damit die EU bewahren werde. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht von politischen Beobachtern kann man aus der Art und Weise, wie sich Deutschland auf den Fußball fokussiert, etwas lernen. Dabei besteht Einigkeit, dass der deutsche Ansatz über das reine Spiel hinausweist, denn es gehe unter anderem auch um langfristiges Planen, Fingerspitzengefühl, Geschäfte und politisches Marketing. Bitte weiterlesen
Politologen raten den Linksparteien erneut zu lernen, wie Politik funktioniere und eine vierstufige Strategie mit dem Ziel zu verfolgen, sich selbst neu zu erfinden. Bitte weiterlesen
Eine der führenden konservativen Historikerinnen kritisiert eine Gruppe von linksliberalen Intellektuellen und wirft ihr vor, durch den Missbrauch der Geschichte des Zweiten Weltkrieges für politische Zwecke teuflische Gräben innerhalb der Gesellschaft aufzureißen. Liberale Historiker regieren mit dem Vorwurf des Geschichtsrevisionismus. Bitte weiterlesen