Während die Presse im benachbarten Rumänien die ungarische Tageszeitung Magyar Nemzet für deren Verteidigung eines rumänischen Offiziellen lobt, der sogar von seiner eigenen Regierung angegangen wurde, ist ein konservativer Kommentator empört über „Versuche internationaler Gremien, Nationalsprachen zu überwachen“. Bitte weiterlesen
Tags: Rassismus
Eine linke Kommentatorin kritisiert die Behörden in der benachbarten Ukraine. Hintergrund ist deren Vorgehen gegen Vertreter der magyarischen Minderheit, die die Nationalhymne Ungarns gesungen hatten. Allerdings meint die Autorin auch, dass die Regierung in Budapest weniger hart mit der Ukraine ins Gericht gehen sollte. Bitte weiterlesen
Tags: Auslandsungarn, Diplomatie, Ukraine
Kommentatoren von links und rechts machen sich ihre Gedanken über die umfassenderen Auswirkungen der endgültig beschlossenen Rechtsstaatskonditionalität, also dem Junktim zwischen der Beachtung rechtsstaatlicher Kriterien und der Auszahlung von EU-Finanzhilfen. Vor allem fragen sie sich, wie und wann das System gegen Ungarn angewandt werden könnte. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Europäischer Gerichtshof (EuGH), Justizsystem, Polen, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn, Vera Jourová
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist kommentiert die am Donnerstag vereinbarte Rechtsstaatskonditionalität und meint, die EU habe die Entschlossenheit Ungarns und Polens unterschätzt, Einschränkungen ihrer nationalen Souveränität nicht zuzulassen. Ein linker Journalist vergleicht die Auseinandersetzung mit der Schlacht von Borodino. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Polen, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn
Kommentatoren aus dem gesamten politischen Spektrum halten das von Deutschland vorgeschlagene neue System der Rechtsstaatlichkeitskonditionalität für einen großen Sieg Viktor Orbáns und seiner Regierung. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Polen, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn
Während die Regierung die Online-Registrierungsplattform für Coronavirus-Impfungen eingerichtet und freigeschaltet hat, denkt ein linker Kommentator über die Gründe nach, weswegen sich eine Mehrheit der Ungarn gar nicht impfen lassen möchte. Bitte weiterlesen
Tags: Coronavirus
Kommentatoren der Linken und Rechten interpretieren den Regierungsbeschluss, die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie über den 10. Dezember hinaus zu verlängern, aus ihren vorgefassten Blickwinkeln. Bitte weiterlesen
Tags: Coronavirus, Gesundheitssystem, Lockdown
Ein regierungsnaher Kommentator äußert sich zur Entscheidung der LMP, hinsichtlich der Parlamentswahlen 2022 mit den anderen Parteien des Oppositionsbündnisses zusammenzuarbeiten. Dabei stellt er die These auf, dass der ehemalige Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány ab sofort die volle Kontrolle über die Oppositionsparteien ausübe. Bitte weiterlesen
Tags: Ferenc Gyurcsány, LMP, Opposition, Parlamentswahl 2022, Parteien
Nach Einschätzung eines liberalen Analysten hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán verkalkuliert. Er hätte sich nicht auf einen Frontalzusammenstoß mit den einflussreichsten europäischen Regierungen über ein Junktim zwischen der Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien und Finanztransfers der Union an ihre Mitgliedsländer (Rechtsstaatskonditionalität) einlassen dürfen. Ein regierungsnaher Kommentator ist dagegen der Meinung, dass sich Ungarn gegen die Willkür der Unionsbürokraten zur Wehr setzen müsse. Bitte weiterlesen
Tags: EU, LGBTQ, Polen, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn
Die Meldungen um den Skandal des Europaabgeordneten József Szájer ereilten die Wochenzeitungen zu Redaktionsschluss. Eine von ihnen konnte die Angelegenheit jedoch noch frisch in ihrer Druckausgabe kommentieren. Eine andere bewertete das Schicksal des auf einer Brüsseler Männersex-Party erwischten Fidesz-Politikers auf ihrer Website. Bitte weiterlesen
Tags: EU, Fidesz, József Szájer