Kommentatoren aller Couleur sind sich einig, dass die Kandidatinnen und Kandidaten der Vorwahlen um die Spitzenkandidatur der Opposition scharfe Auseinandersetzungen vermieden und polarisierende Themen ausgespart haben, um Geschlossenheit zu demonstrieren. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kommentator kritisiert die Europäische Kommission, die nach der Ablehnung eines Maßnahmenpakets für den Schutz nationaler Minderheiten („Minority SafePack“) nun die Bürgerpetition „Beendet das Käfigzeitalter“ unterstützt. Bitte weiterlesen
Nachdem Spirit FM – bislang nur im Internet zu empfangender Partnersender von ATV – eine provisorische Genehmigung zur Übernahme der verwaisten Frequenz von Klubrádió erhalten hat, liefern sich die beiden oppositionsnahen Medienunternehmen einen medialen Schlagabtausch. Bitte weiterlesen
Liberale Anwälte kommentieren das Urteil der Kurie mit Empörung, während der Vertreter der Kläger meint, es sei höchste Zeit für eine Bestrafung des Journalisten, der regelmäßig die Würde der Ungarn verletze. Bitte weiterlesen
Ein linksorientierter Kommentator pflichtet dem US-amerikanischen Schauspieler George Clooney bei, wenn er die ungarische Regierung als ein Paradebeispiel für autoritären Hass bezeichnet. Ein linker Blogger und konservative Stimmen hingegen äußern divergierende, aber gleichermaßen entgegengesetzte Meinungen. Bitte weiterlesen
Nach Einschätzung eines linksorientierten Juristen handelt es sich bei der Wahl einer noch nie als Richter fungierenden Person an die Spitze der Justizhierarchie um einen in der Geschichte des demokratischen Ungarn beispiellosen Vorgang. Ein Rechtsphilosoph wiederum vermerkt, dass diejenigen, die Mitglieder des Verfassungsgerichts nicht als Richter betrachteten, in Wirklichkeit die Legitimität dieses Organs an sich anzweifeln würden. Bitte weiterlesen
Die staatliche ungarische Medienbehörde hat es abgelehnt, die Lizenz von Klubrádió automatisch um weitere sieben Jahre zu verlängern. Angesichts dieser Entwicklung hat der Chef des Senders einen Kampf an mehreren Fronten angekündigt, um die Frequenz des regierungskritischen Mediums behalten zu können. Die wichtigste der Regierung nahestehende Tageszeitung weist dagegen den Vorwurf zurück, die Behörden wollten Stimmen der Opposition unterdrücken. Bitte weiterlesen
Ein liberaler Soziologe prangert den Fragebogen der Regierung zur nationalen Konsultation als Propagandainstrument an, während ein regierungsfreundlicher Analyst in ihm eine Übung in Sachen Demokratie sehen kann. Bitte weiterlesen
Da die amerikanischen Beobachter von Freedom House Ungarn als ein „hybrides Regime“ und damit nicht einmal mehr als eine halbwegs konsolidierte Demokratie bezeichnen, sehen sich oppositionelle Kommentatoren in ihrer Lageeinschätzung bestätigt, während der Bericht von regierungsnaher Seite als mangelhaft kritisiert wird. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kolumnist begrüßt den Aufruf des ungarischen Ministerpräsidenten an die Europäische Volkspartei, sie möge sich ihrer christlich-konservativen Wurzeln besinnen. Ein linker Analyst dagegen vermutet, dass Orbán die EVP auf die Probe stellen und die These verbreiten wolle, er habe sich zu einem wichtigen Akteur auf europäischer Bühne entwickelt. Bitte weiterlesen