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UNO- und EU-interne Debatte um Migrationsquoten

Saturday, March 24th, 2018

Ein rechtsorientierter Kommentator hält die ablehnende Haltung der ungarischen Regierung gegenüber einer UNO-Resolution zur Frage der weltweiten Migration für gerechtfertigt. Ein konservativer Regierungskritiker wiederum wirft Ministerpräsident Orbán vor, er schüre mit Hilfe des Themas Migration Ängste unter der Bevölkerung. Bitte weiterlesen

Rechte Interpretationen der EU-internen Spaltungen

Monday, January 8th, 2018

Ein der Regierung zuneigender Analyst kritisiert die Europäische Kommission sowie führende Vertreter der Union für ihre Versuche, Ungarn und seinen Partnern Mehrheitsmeinungen aufzuzwingen. Ein weiterer Vertreter des rechten Spektrums spricht von einem Krieg zwischen Anhängern des Multikulturalismus und des Nationalstaates. Bitte weiterlesen

Linke Stimme zum ungarisch-polnischen Gipfel

Saturday, January 6th, 2018

Die wichtigste linksorientierte Tageszeitung des Landes befasst sich mit der Ungarn-Visite des polnischen Ministerpräsidenten vom Mittwoch dieser Woche. Dabei stellt sich das Blatt im Streit der EU-Kommission mit den Regierungen in Budapest und Warschau an die Seite Brüssels. Bitte weiterlesen

Polens neuer Ministerpräsident in Budapest

Friday, January 5th, 2018

Vor dem Hintergrund von Brüsseler Vertragsverletzungsverfahren sieht eine regierungsnahe Kommentatorin in der Wahl der ungarischen Hauptstadt als erstes ausländisches Besuchsziel des neuen polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki ein Zeichen für die starken Verbindungen zwischen den beiden Regierungen. Bitte weiterlesen

Britischer Botschafter lobt die Visegrád-Staaten

Monday, December 4th, 2017

Eine liberale Kolumnistin macht dem britischen Botschafter in Budapest zum Vorwurf, dass er Ministerpräsident Orbán „schmeichelt“ und „dessen populistische Parolen wiederholt“. Ihrer Meinung nach braucht Großbritannien die vier Visegrád-Staaten mit Blick auf die eigenen verfahrenen Beziehungen zu Brüssel in der Frage des Brexit. Allerdings würde London weder Ungarn noch Polen schützen, sollten die EU-Staats- und Regierungschefs diesen Ländern ihre Stimmrechte entziehen wollen. Bitte weiterlesen

Österreichisches Wahlergebnis: Aufatmen bei den Regierenden in Budapest

Tuesday, October 17th, 2017

Ein regierungsnaher Kolumnist geht davon aus, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Wien und Budapest unter einer von Sebastian Kurz geführten österreichischen Regierung verbessern werde. Ein liberaler Kommentator hingegen meint, ein von der wahrscheinlichen Rechtskoalition in Sachen EU-Binnenmigration verfolgter harter Kurs könnte Spannungen zwischen beiden Ländern verursachen. Bitte weiterlesen

Vollzieht sich in der EU eine Ost-West-Spaltung?

Monday, October 16th, 2017

Eine der Regierung nahestehende Wochenzeitung veröffentlicht den Aufruf eines konservativen Publizisten aus Polen, wonach sich Osteuropa gegen die entfesselte Herrschaft westlicher Eliten zusammenschließen sollte. Bitte weiterlesen

Ungarn dürfte sich kaum von der EU entfernen

Tuesday, October 10th, 2017

Ein linksliberaler Politologe widerspricht Stimmen aus den Reihen der Opposition, denen zufolge sich Ungarn in einem langsamen, aber unausweichlichen Prozess des Abdriftens von der Europäischen Union befinde. Bitte weiterlesen

EU-Haushaltskontrollausschuss in Ungarn

Monday, September 25th, 2017

Analysten quer durch das politische Spektrum nutzen den Besuch des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments, um sowohl der Regierung als auch der Opposition Korruption vorzuwerfen. Bitte weiterlesen

Vorwurf an die EU: Doppelmoral in der Migrationspolitik

Tuesday, September 19th, 2017

Ein regierungsnaher Kommentator hält es für wohlfeil, dass die EU einerseits eine Abriegelung der libyschen Grenze auch finanziell unterstützen würde, um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, andererseits jedoch Ungarn wegen der Errichtung eines Grenzzauns massiv kritisiere. Bitte weiterlesen