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Orbáns EU-Agenda nach 2019

Tuesday, August 1st, 2017

Vor einer Woche hatte Ministerpräsident Orbán geäußert, Ungarn und seine osteuropäischen Mitstreiter würden nach dem Brexit innerhalb der Europäischen Union entscheidende Arbeit zu leisten haben. Vor diesem Hintergrund vertreten zwei führende Analysten einander diametral entgegengesetzte Ansichten zur Zukunft Ungarns in der Union. Bitte weiterlesen

V4 vor der Auflösung?

Saturday, July 22nd, 2017

Ein Analyst des linken Spektrums ist der Meinung, dass Ungarn trotz der einstimmigen Ablehnung eines Europas der mehreren Geschwindigkeiten seitens aller vier Visegrád-Staaten (V4) in seiner unnachgiebigen Haltung gegenüber Brüssel letztendlich allein dastehen werde. Bitte weiterlesen

Ungarisches NGO-Gesetz: EU startet Vertragsverletzungsverfahren

Saturday, July 15th, 2017

Nachdem die Europäische Kommission wegen des Gesetzes zu ausländisch finanzierten Nichtregierungsorganisationen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn auf den Weg gebracht hat, wirft ein Kolumnist des rechten Spektrums den NGOs anarchische Tendenzen vor. Ein liberaler Blogger wiederum vermutet, dass das Verfahren die Fidesz-Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei gefährde. Bitte weiterlesen

Niemand ist EU-freundlicher als die Ungarn

Monday, July 3rd, 2017

Nachdem sich in zwei zeitgleich erhobenen internationalen Umfragen herausgestellt hat, dass Ungarn diejenige Nation mit der positivsten Grundhaltung gegenüber der EU ist, debattieren Kommentatoren die Frage, welche Rolle die Budapester Regierung bei der Auseinandersetzung mit Brüssel und bei der Herausbildung der öffentlichen Meinung im Lande bislang gespielt hat. Dabei befindet sich der ungarische EU-Kommissar – ungeachtet seiner Loyalität mit Blick auf den Fidesz – in Fragen Migration durchaus nicht auf Regierungslinie. Bitte weiterlesen

Italien in Ungarns Fußstapfen?

Friday, June 30th, 2017

Ein konservativer Kommentator zitiert frühere Aussagen des italienischen Linkspolitikers Matteo Renzi, der Ungarn für die Errichtung eines Grenzzauns entlang seiner Südgrenze permanent kritisiert hatte, nunmehr aber beklagt, dass sein Land den Zustrom von Migranten aus Afrika nicht mehr bewältigen könne. Bitte weiterlesen

Orbán bilanziert jüngste „Nationale Konsultation“

Thursday, June 29th, 2017

Ministerpräsident Viktor Orbán bewertet die 1,7 Millionen beantwortet eingesandten Fragebögen der Regierung als überwältigende Unterstützung seiner Politik der Ablehnung von massenhafter Einwanderung und einer verstärkten Integration der EU. Vor diesem Hintergrund vertritt eine Kommentatorin des linken Spektrums die Ansicht, dass die der Bevölkerung vorgelegten Fragen sinnlos gewesen seien. Bitte weiterlesen

Zieht es 1,2 Millionen Ungarn ins Ausland?

Friday, June 23rd, 2017

Ein regierungsnaher Kolumnist äußert Zweifel hinsichtlich der Masse von Ungarn, die einem Meinungsforschungsinstitut zufolge über eine Auswanderung nachdenken sollen. Bitte weiterlesen

Reaktionen auf den Terroranschlag in Manchester

Thursday, May 25th, 2017

In ersten Kommentaren zum tödlichen Bombenattentat auf die Manchester Arena streiten Analysten darüber, ob die massenhafte Einwanderung von Menschen aus muslimischen Ländern für die Zunahme des islamistischen Terrors entscheidend mitverantwortlich zu machen sei. Bitte weiterlesen

Europaparlament: Artikel 7 gegen Ungarn anwenden!

Friday, May 19th, 2017

Regierungsnahe Kommentatoren interpretieren die Resolution des Europäischen Parlaments als einen politisch motivierten Angriff seitens die Migration befürwortender Kräfte. Ein unabhängiger sowie ein links ausgerichteter Kolumnist hingegen stimmen den Autoren des Textes zu, in dem Ungarn eine Verletzung von grundlegenden EU-Normen vorgeworfen wird. Bitte weiterlesen

Ungarn zufrieden mit der Erklärung von Rom

Tuesday, March 28th, 2017

Auch wenn Ministerpräsident Viktor Orbán die gemeinsame Deklaration aller EU-Staats- und Regierungschefs zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge unterzeichnet hat, so betonen viele Kommentatoren dennoch die Kontroversen zwischen Ungarn und einem Großteil der Union. Bitte weiterlesen