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Österreichisches Wahlergebnis: Aufatmen bei den Regierenden in Budapest

Tuesday, October 17th, 2017

Ein regierungsnaher Kolumnist geht davon aus, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Wien und Budapest unter einer von Sebastian Kurz geführten österreichischen Regierung verbessern werde. Ein liberaler Kommentator hingegen meint, ein von der wahrscheinlichen Rechtskoalition in Sachen EU-Binnenmigration verfolgter harter Kurs könnte Spannungen zwischen beiden Ländern verursachen. Bitte weiterlesen

Vollzieht sich in der EU eine Ost-West-Spaltung?

Monday, October 16th, 2017

Eine der Regierung nahestehende Wochenzeitung veröffentlicht den Aufruf eines konservativen Publizisten aus Polen, wonach sich Osteuropa gegen die entfesselte Herrschaft westlicher Eliten zusammenschließen sollte. Bitte weiterlesen

Ungarn dürfte sich kaum von der EU entfernen

Tuesday, October 10th, 2017

Ein linksliberaler Politologe widerspricht Stimmen aus den Reihen der Opposition, denen zufolge sich Ungarn in einem langsamen, aber unausweichlichen Prozess des Abdriftens von der Europäischen Union befinde. Bitte weiterlesen

EU-Haushaltskontrollausschuss in Ungarn

Monday, September 25th, 2017

Analysten quer durch das politische Spektrum nutzen den Besuch des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments, um sowohl der Regierung als auch der Opposition Korruption vorzuwerfen. Bitte weiterlesen

Vorwurf an die EU: Doppelmoral in der Migrationspolitik

Tuesday, September 19th, 2017

Ein regierungsnaher Kommentator hält es für wohlfeil, dass die EU einerseits eine Abriegelung der libyschen Grenze auch finanziell unterstützen würde, um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, andererseits jedoch Ungarn wegen der Errichtung eines Grenzzauns massiv kritisiere. Bitte weiterlesen

Migration als EU-interner Ost-West-Lackmustest

Monday, September 18th, 2017

Während in der heißen Schlussphase des Bundestagswahlkampfes Kanzlerin Angela Merkel Ungarn für seine Weigerung schilt, das System fester Flüchtlingsumverteilungsquoten innerhalb der Union zu akzeptieren, diskutieren ungarische Wochenzeitungen die Frage, wie sich in den kommenden Jahren die Beziehungen zwischen Budapest und Brüssel bzw. ganz generell zwischen West- und Osteuropa gestalten werden. Bitte weiterlesen

Junckers Reformen rundweg abgelehnt

Friday, September 15th, 2017

Ein konservativer Kommentator verurteilt die vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker vorgeschlagenen weitreichenden institutionellen Reformen. In seiner vor dem Europaparlament gehaltenen Rede zum Zustand der Union hatte Juncker am Mittwoch den Willen der Brüsseler Bürokraten zum Ausdruck gebracht, ihren Einfluss auf die Mitgliedsstaaten auszuweiten. Bitte weiterlesen

Orbáns EU-Agenda nach 2019

Tuesday, August 1st, 2017

Vor einer Woche hatte Ministerpräsident Orbán geäußert, Ungarn und seine osteuropäischen Mitstreiter würden nach dem Brexit innerhalb der Europäischen Union entscheidende Arbeit zu leisten haben. Vor diesem Hintergrund vertreten zwei führende Analysten einander diametral entgegengesetzte Ansichten zur Zukunft Ungarns in der Union. Bitte weiterlesen

V4 vor der Auflösung?

Saturday, July 22nd, 2017

Ein Analyst des linken Spektrums ist der Meinung, dass Ungarn trotz der einstimmigen Ablehnung eines Europas der mehreren Geschwindigkeiten seitens aller vier Visegrád-Staaten (V4) in seiner unnachgiebigen Haltung gegenüber Brüssel letztendlich allein dastehen werde. Bitte weiterlesen

Ungarisches NGO-Gesetz: EU startet Vertragsverletzungsverfahren

Saturday, July 15th, 2017

Nachdem die Europäische Kommission wegen des Gesetzes zu ausländisch finanzierten Nichtregierungsorganisationen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn auf den Weg gebracht hat, wirft ein Kolumnist des rechten Spektrums den NGOs anarchische Tendenzen vor. Ein liberaler Blogger wiederum vermutet, dass das Verfahren die Fidesz-Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei gefährde. Bitte weiterlesen